Veröffentlicht von Merkel gibt erste Regierungserklärung nach ihrer Wiederwahl ab
Berlin- Bundeskanzlerin Angela Merkel gibt am Mittwoch im Bundestag (13.00 Uhr) ihre erste Regierungserklärung nach ihrer Wiederwahl als Regierungschefin vergangene Woche ab. Im Anschluss ist eine Generalaussprache über die politischen Vorhaben der wieder neu gebildeten großen Koalition vorgesehen.
Im Anschluss stehen bis Freitag Debatten über die einzelnen Fachbereiche auf der Tagesordnung, darunter am Mittwochnachmittag und -abend die Ressorts Auswärtiges, Verteidigung und Entwicklung. Zudem geht es ebenfalls am Mittwoch um die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Mali. Bereits vor der Regierungserklärung Merkels ist in der Plenarsitzung (ab 11.30 Uhr) eine Befragung der Bundesregierung angesetzt.