Angela Merkel,Politik,Presse,News,Medien

Corona-Gipfel mit Merkel

Ergebnisse – Pressekonferenz Corona-Gipfel von Bund und Ländern Kanzlerin Merkel äußert sich nach dem Corona-Gipfel Berlin – Bund und Länder lieferten sich am 3. März einen regelrechten Corona-Gipfel-Marathon. Dennoch gelangten Kanzlerin Angela Merkel und die Länder-Fürsten nach teils heftigen Disputen

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Angela Merkel,Berlim,Politik,News,Medien

Merkel gibt emotionale Regierungserklärung ab

Opposition unzu­frie­den mit Bund-Länder-Be­schlüssen zur Co­ro­na-Krise Berlin- Bundeskanzlerin Angela Merkel gab am Donnerstag im Bundestag eine Regierungserklärung ab. Außerdem stellte sie sich der Kritik der Opposition an den Beschlüssen des Corona-Gipfels. Corona-Gipfel: Merkel gibt emotionale Regierungserklärung ab – Opposition rügt

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Lockdown,Corona-Gipfel,Angela Merkel,Politik,

Lockdown bis 7. März verlängert

Deutschland bleibt im Winterschlaf +++ Lockdown weitgehend bis zum 7. März verlängert Berlin- Der bis Mitte Februar befristete Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland soll weitgehend bis zum 7. März verlängert werden. Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und

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Corona_Machtkampf,Presse,News,Medien,Aktuelle

Corona-Machtkampf spitzt sich zu

Bund und Länder liefern sich erneut einen Streit um künftige Strategie. Dadurch werden schnelle, praktikable Lösungen verhindert Das Spiel ist inzwischen bekannt: In der Woche vor einer Ministerpräsidentenkonferenz, in der über die weiteren Corona-Regeln entschieden werden soll, türmen die Länder

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Winfried Kretschmann,Presse,Politik,Medien,News

Kretschmann bremst bei Lockerungen

Kretschmann fordert schonungslose Corona-Fehleranalyse Berlin- Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hält es mit Blick auf mögliche Lockerungen für notwendig, zuvor am besten die Neuinfektionen auf deutlich unter 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner in sieben Tagen zu drücken: “Erst wenn wir

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Stephan Brandner,AfD,Politik,Presse,News,

Ramelows Verhalten ist peinlich für Thüringen!

Stephan Brandner: Ramelows Verhalten ist eines Ministerpräsidenten nicht würdig Berlin- Der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow hat für Empörung gesorgt, nachdem er zugegeben hat, während der Ministerpräsidentenkonferenzen, in der massivste Grundrechtseingriffe für alle Bürger beschlossen werden, ‚Candy Crush‘ zu spielen. Anstatt

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Franziska Giffey,Berlin,Politik,News,Kinderbetreuung

Giffey- Corona-Tests in Kita ausweiten

Franziska Giffey Tests in Kinderbetreuung ausweiten Berlin- Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) plädiert für eine Ausweitung von Corona-Tests auch in der Kinderbetreuung. “Ich glaube, es ist jetzt sehr wichtig, so lange das Impfen noch nicht möglich ist, die Tests auszuweiten”, sagte

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Angst,Politik,Deutschland,

Versuchte Nötigung

Um die Impfbereitschaft in der Bevölkerung zu erhöhen, versucht die Politik fleißig Angst zu schüren Berlin- Angst ist ein schlechter Ratgeber — aber ein hervorragendes Machtinstrument. Will man als Machthaber widerspenstige Bürger zu einem bestimmten Verhalten bewegen, so genügt es

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Heiko Maas,Berlin,Politik,Presse,News,Medien

Maas fordert Sonderrechte für Geimpfte

Erster Minister fordert Sonderrechte für Geimpfte – Verfassungsrechtlich vertretbar Berlin- Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich in die Impfdebatte eingeschaltet. Als erster Bundesminister forderte er: Menschen mit Corona-Impfung sollten früher als andere in Restaurants oder Kinos dürfen. “Geimpfte sollten wieder

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Berlin,Mega Lockdown,Presse,News,Medien,Nachrichten

Bund plant verschärften Mega Lockdown

Politik in Panik? Nachvollziehbar sind Forderungen nach einem härteren Lockdown nicht Berlin- Während die Inzidenzwerte vielerorts sinken und die Zahl der Intensivpatienten ihren Höhepunkt erreicht hat, geht Kanzlerin Merkel mit Plänen für einen verschärften Lockdown in das Treffen mit den

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Markus Söder ,Bayeren,München,

Söder fordert Diskussion über Impfpflicht

Söder löst neue Debatte über Impfpflicht aus +++ Pressekonferenz zur Corona-Pandemie München- Pressekonferenz nach der Kabinettssitzung: Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo und Gesundheitsminister Klaus Holetschek informieren über die wesentlichen Ergebnisse der Beratungen.     Viele Pflegekräfte

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Impfpflicht ,Verweigerern,Presse,News,Medien

Die erzwungene Freiwilligkeit

Die Politik leugnet, eine Impfpflicht zu planen, stellt aber schon jetzt alle Weichen, um Verweigerern das Leben zur Hölle zu machen Berlin- Wenn jemand besonders hartnäckig leugnet, eine bestimmte Sache zu planen, dann macht ihn das eher verdächtig. Jens Spahn

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Boris Palmer,Politik,Presse,News,Medien

Palmer- Forderung nach Lockdown-Ende

Der Oberbürgermeister von Tübingen fordert ein Ende des Lockdowns Deutschland dicht, kein Ende in Sicht! Am Montag geht der Lockdown schon wieder in Verlängerung. Schluss damit, forderte Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (48, Grüne): “Es reicht jetzt, wir müssen leben”, sagte

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Michael Kretschmer,Dresden,Sachsen

Kretschmer räumt Fehler in Corona-Politik ein

Ministerpräsident Kretschmer räumt Fehler in Corona-Politik ein Dresden- Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat Fehler in der Corona-Politik vom Herbst eingeräumt. Im Herbst sei die Landespolitik aufgrund der allgemeinen Stimmung zu zögerlich gewesen, mit harten Maßnahmen auf die Pandemie

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Germany,Deutschland,Presse,News,Medien

Wind der Veränderung

Im Rubikon-Exklusivinterview fordert der US-amerikanische Professor William Toel den Rücktritt der deutschen Bundesregierung im Frühjahr 2021 Berlin- Wie schafft es die deutsche Regierung, derart strenge Maßnahmen durchzusetzen, ohne den Rückhalt in der Bevölkerung zu verlieren? Dies ist nur so lange

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Olaf Scholz, ,Berlin,Politik,Presse,News,Mehrwertsteuer

Mehrwertsteuer steigt ab Januar wieder

Scholz plant Corona-Schutzschirm für Veranstaltungen Berlin- Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat trotz der Verlängerung des Teil-Lockdowns und Sorgen vor weiteren wirtschaftlichen Einbrüchen eine Verlängerung der bis Jahresende befristeten Mehrwertsteuersenkung ausgeschlossen. “Wir haben uns bewusst entschieden, dass wir eine schnell angekündigte

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Bremen,Andreas Bovenschulte,Bremen,Politik,Presse,News,Medien

Bremens Bürgermeister kritisiert Querdenken-Bewegung

Andreas Bovenschulte fordert: klare Kante der Demonkraten- gegen die Querdenker Als „abstoßend, zynisch und dumm“ bezeichnete Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD) die Ansichten der sogenannten Querdenker. Bremen- Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hat die “Querdenker”-Bewegung in Deutschland scharf kritisiert. Ihre “Schwurbeleien”,

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Staatsstreich,Berlin,Politik,Presse,News,Medien

Der globale Staatsstreich

Die Covid-19- Pandemie zerstört das Leben von Menschen, inszeniert eine wirtschaftliche Depression und zeigt sich am Ende als weltweiter Staatsstreich Berlin- Was als Frage der Gesundheit verkauft wird, ist in Wirklichkeit eine grundlegende Frage, in welcher Gesellschaft wir leben. Die

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