Heiko Maas,Berlin,Politik,Presse,News,Medien

Maas- Sonderrechte statt Grundrechte?

Maas schlägt Erleichterungen für Geimpfte vor Berlin- Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich in die Impfdebatte eingeschaltet. Als erster Bundesminister forderte er: Menschen mit Corona-Impfung sollten früher als andere in Restaurants oder Kinos dürfen. Der Vorstoß wirkt deplatziert, doch mit

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Heiko Maas,Berlin,Politik,Presse,News,Medien

Maas fordert Sonderrechte für Geimpfte

Erster Minister fordert Sonderrechte für Geimpfte – Verfassungsrechtlich vertretbar Berlin- Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich in die Impfdebatte eingeschaltet. Als erster Bundesminister forderte er: Menschen mit Corona-Impfung sollten früher als andere in Restaurants oder Kinos dürfen. “Geimpfte sollten wieder

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CDU,Berlin,Politik,Presse,News

An der Merzgrenze

Für den CDU-Vorsitz kandidierten drei Exponenten von Kapitalismus und Corona-Regime — einer der Bewerber: verdient besondere Beachtung Berlin- Die CDU ist eine Partei, die von der Falschen geführt wird, ohne dass ein Richtiger in Sicht wäre. Inszenierte Richtungskämpfe in den

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Berlin,Mega Lockdown,Presse,News,Medien,Nachrichten

Bund plant verschärften Mega Lockdown

Politik in Panik? Nachvollziehbar sind Forderungen nach einem härteren Lockdown nicht Berlin- Während die Inzidenzwerte vielerorts sinken und die Zahl der Intensivpatienten ihren Höhepunkt erreicht hat, geht Kanzlerin Merkel mit Plänen für einen verschärften Lockdown in das Treffen mit den

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Dietmar Bartsch,Politik,Presse,News,Medien

Linke fordern Heimgipfel in Corona-Krise

Bartsch: Niemand darf ungetestet und ohne FFP2-Maske Pflegeheim betreten Berlin- Die Linken im Bundestag fordern, das Thema Pflegeheime bei den neuen Bund-Länder-Gesprächen über die Corona-Lage ganz oben auf die Tagesordnung zu setzen. Fraktionschef Dietmar Bartsch sagte der “Neuen Osnabrücker Zeitung”

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Norbert Kleinwächter,Politik,Presse,News,Medien

AfD- Die Corona-Lügen der Regierung!

Norbert Kleinwächter +++ Wie geht es jetzt weiter? Berlin- Bundestagsreden wurden gekürzt und der Freitag komplett gestrichen. Wozu auch, wenn Kanzlerin Merkel mit den Ministern einfach durchregiert und immer mehr und immer strengere Corona-Einschränkungen gegen die Bürger beschließt. Norbert Kleinwächter

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Ausgangssperre,Politik,Berlin,Medien

Kommt jetzt der Komplett Mega Lockdown?

Corona-Paukenschlag: Merkel prüft wohl kompletten Shutdown Berlin- Der aktuelle Corona-Lockdown könnte nun nicht nur verlängert, sondern auch massiv verschärft werden. Merkel prüft offenbar einschneidende neue Regeln. Homeoffice-Pflicht: Soll in den Bundesländern eingeführt werden – Ausnahmen nur, wenn es wirklich nicht

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Schweden,Politik,Presse,News,Medien,Bericht

Es geht auch anders

Das Beispiel Schweden zeigt: Die deutsche Coronapolitik ist unsinnig und unverhältnismäßig Berlin- Die Berichterstattung zur schwedischen Coronapolitik in der deutschen Mainstream-Presse ist in einem Ausmaß schlechtmachend und negativ, dass man den Eindruck haben könnte, Schweden sei geradezu das Corona-Feindbild Nummer

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Markus Söder ,Bayeren,München,

Söder fordert Diskussion über Impfpflicht

Söder löst neue Debatte über Impfpflicht aus +++ Pressekonferenz zur Corona-Pandemie München- Pressekonferenz nach der Kabinettssitzung: Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo und Gesundheitsminister Klaus Holetschek informieren über die wesentlichen Ergebnisse der Beratungen.     Viele Pflegekräfte

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Armin Laschet,Politik,Presse,News,Medien

Sanofi-Lobbyist arbeitet in NRW-Staatskanzlei

Impf Berater in Laschets Corona-Krisenstab ist vom französischen Pharmakonzern ausgeliehen – LobbyControl- kritisiert Interessenkonflikt Düsseldorf- Die nordrhein-westfälische Staatskanzlei beschäftigt in ihrem “Krisenkoordinationsrat Corona” seit der vergangenen Woche den Chef-Lobbyisten des französischen Pharmakonzerns Sanofi Pasteur. Stefan Kentrup, “Head of Public Affairs”

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Impfpflicht ,Verweigerern,Presse,News,Medien

Die erzwungene Freiwilligkeit

Die Politik leugnet, eine Impfpflicht zu planen, stellt aber schon jetzt alle Weichen, um Verweigerern das Leben zur Hölle zu machen Berlin- Wenn jemand besonders hartnäckig leugnet, eine bestimmte Sache zu planen, dann macht ihn das eher verdächtig. Jens Spahn

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Boris Palmer,Politik,Presse,News,Medien

Palmer- Forderung nach Lockdown-Ende

Der Oberbürgermeister von Tübingen fordert ein Ende des Lockdowns Deutschland dicht, kein Ende in Sicht! Am Montag geht der Lockdown schon wieder in Verlängerung. Schluss damit, forderte Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (48, Grüne): “Es reicht jetzt, wir müssen leben”, sagte

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Michael Kretschmer,Dresden,Sachsen

Kretschmer räumt Fehler in Corona-Politik ein

Ministerpräsident Kretschmer räumt Fehler in Corona-Politik ein Dresden- Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat Fehler in der Corona-Politik vom Herbst eingeräumt. Im Herbst sei die Landespolitik aufgrund der allgemeinen Stimmung zu zögerlich gewesen, mit harten Maßnahmen auf die Pandemie

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Karl Lauterbach,Berlin,Politik,Presse,News

Lauterbach- Wir stehen mit dem Rücken zur Wand

Lauterbach fordert den Wahlkampf für die Bundestagswahl vorläufig auszusetzen Berlin- Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach blickt mit großer Sorge auf die Virus-Mutation in Großbritannien und die möglichen Folgen für Deutschland. “Unsere Situation wird noch erschwert durch eine sehr gefährliche Mutation, die

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Virologen,Warnung,B117,Spahn,Berlin,Politik

Spahn ignorierte Virologen-Warnung

Bundesgesundheitsminister Spahn hat laut Medieninformationen Warnungen von Virologen vor Mutationen von Krankheitserregern ignoriert Berlin- Wie WDR, NDR und „Süddeutsche Zeitung“ berichten, warnten die Fachleute schon vor der Corona-Pandemie in einem Brief an Spahn, dass bei einem Ausbruchsgeschehen in Deutschland die

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Berlin,Politik,Presse,News,Lockdown

Genau hingeschaut- Berater Regierung zum Lockdown

Wichtige Fachrichtungen fehlten- sechs Wissenschaftler berieten Regierung zum verlängerten Lockdown Berlin- Wer beriet Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten bei ihren Beratungen über die Corona-Maßnahmen?  Bericht: “Namen der Wissenschaftler die sich am Montag mit der Bundeskanzlerin gemeinsam mit den Ministerpräsidentinnen

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Jens Spahn,Berlin,Politik,Presse,News,Medien

Spahn gegen Öffnung von Schulen und Kitas

Spahn für längeren Lockdown: Auch Schulen und Kitas nicht öffnen Berlin- Vor dem nächsten Bund-Länder-Gipfel am Dienstag spricht sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn dafür aus, den Corona-Lockdown zu verlängern und auch Schulen und Kitas nicht zu öffnen. Vor dem nächsten Bund-Länder-Gipfel

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Wolfgang Schäuble,Lens Spahn,Berlin,Politik,Presse,News

Schäuble verteidigt Spahn

Bundestagspräsident warnt vor Impf-Nationalismus – Richtig, dass Spahn den europäischen Weg gewählt hat Berlin- Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (78, CDU) hat Vorwürfe zurückgewiesen, die Bundesregierung habe für Deutschland nicht genug Corona-Impfstoffdosen gesichert. “Ich kann die Kritik zwar nachvollziehen, aber ich halte

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Donald Trump,Präsident ,Presse,News,Medien,Politik,

Trump genehmigt gigantische Corona-Hilfe

Trump unterzeichnet neues Corona-Hilfsprogramm Washington- D er amtierende Präsident Donald Trump hat ein vom Kongress mit überparteilicher Mehrheit beschlossenes Corona- Konjunkturpaket mit seiner Unterschrift in Kraft gesetzt. Das ging am Sonntagabend (Ortszeit) aus einer Stellungnahme des Weißen Hauses zu dem

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Feuerwerk,Horst Seehofer,Presse,News,Medien

Seehofer verbietet Feuerwerk

Keine Böller und Raketen wegen Corona München- Jetzt ist es amtlich: Bundesinnenminister Horst Seehofer hat den Verkauf von Feuerwerkskörpern für Silvester untersagt. Auch bereits bestellte Artikel dürfen nicht ausgeliefert werden. Damit folgt Seehofer dem Beschluss der Bund-Länder-Konferenz Bundesinnenminister Horst Seehofer

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Einzelhandel,Presse,News,Medien,Berlin,Politik

Neue Hilfen für den Einzelhandel

Um Ausfall des wichtigen Weihnachtsgeschäfts im stationären Verkauf abzufedern, stellt der Staat elf Milliarden Euro pro Monat bereit Berlin- Von Mittwoch an soll es in ganz Deutschland zugehen wie in den Werbespots der Bundesregierung. Am besten soll man auf der

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Medizin,Ausbildung,Beruf,Presse,News,Medien,Berlin

Gesundheitsausschusses zum MTA Reform Gesetz

Gesetz zur Reform der technischen Assistenzberufe in der Medizin Berlin- Die Ausbildungen der Berufe in der medizinischen Technologie sollen nach Darstellung des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) “zeitgemäß attraktiv ausgerichtet und zukunftsorientiert weiterentwickelt werden” und sind demnach “ein erster und wichtiger Baustein der

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Depression, Winterschlaf,Presse,News,Medien,Bericht

Die Diktatur-Depression

Weil die Regierung essentielle menschliche Bedürfnisse mit Füßen tritt, steuert Deutschland in den dunkelsten Winter seit langem Berlin- Es ist bedauerlich, dass so viele Berufene zum derzeitigen massiven Angriff auf die Freiheit schweigen. Künstler, Intellektuelle, Oppositionspolitiker, Juristen… Die Psychologen schweigen

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Berlin,ICE,Grüne,Politik,Presse,News,

Grüne wollen doppelstöckige ICEs

Deutsche Bahn soll ihre Passagierzahlen im Fernverkehr laut Koalitionsvertrag bis 2030 verdoppeln Berlin- Die Grünen fordern von der Bundesregierung, doppelstöckige ICE-Züge durchzusetzen. Angesichts der Engpässe in den Knoten sei das dringend erforderlich, sagte Matthias Gastel, der Bahnexperte der Grünen im

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BioNTech-Vakzine,Impfungen,Presse,News,Medien,USA

USA lassen Biontech-Impfstoff zu

FDA lässt BioNTech-Vakzine zu- Erste Impfungen schon am Wochenende NEW YORK- Die US-Arzneimittelbehörde FDA hat dem Corona-Impfstoff von Pfizer und Biontech eine Notfallgenehmigung erteilt. Laut Präsident Trump sollen die ersten Impfungen nun schon innerhalb von 24 Stunden stattfinden. Der unabhängige

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Querdenken 711,Pressekonferenz,Nachrichten,Politik

Querdenken-Bewegung im Blick des Verfassungsschutz

Innenministerkonferenz hat sich zur: Querdenken-Bewegung geäußert Stuttgart- “Die Innenministerkonferenz hat sich zur „Querdenken“-Bewegung geäußert: In Baden-Württemberg beobachtet der Verfassungsschutz seit dieser Woche offiziell die Gruppierung der „Querdenker“ – in NRW ist das nicht so. Die Demokratie sei „unter Druck“, die

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Merkel_Gipfel,Politik,Presse,News,Berlin,Medien,

Merkel-Gipfel- Schon am kommenden Sonntag?

Schärfere Maßnahmen zum Teil-Lockdown werden schon diskutiert Berlin- Verschärfte Corona-Maßnahmen noch kurz vor Weihnachten? Laut dem Ministerpräsidenten von Brandenburg ist eine weitere Bund-Länder-Gipfek noch in dieser Woche geplant.  Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Wochenanfang einen harten Lockdown ins Spiel

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Markus Söder,Bayern,München,Politik,Presse,News,Medien

Bayerns Kabinett will schärfere Corona Regeln

Ministerpräsident Markus Söder kündigt allgemeine Ausgangsbeschränkungen für Bayern an München- Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat schärfere Anti-Corona-Maßnahmen für den Freistaat angekündigt. „Wir rufen den Katastrophenfall aus“, sagte der CSU-Chef am Sonntagnachmittag bei einer Pressekonferenz.   "Jede Zahl der Todesfälle

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Olaf Scholz, ,Berlin,Politik,Presse,News,Mehrwertsteuer

Mehrwertsteuer steigt ab Januar wieder

Scholz plant Corona-Schutzschirm für Veranstaltungen Berlin- Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat trotz der Verlängerung des Teil-Lockdowns und Sorgen vor weiteren wirtschaftlichen Einbrüchen eine Verlängerung der bis Jahresende befristeten Mehrwertsteuersenkung ausgeschlossen. “Wir haben uns bewusst entschieden, dass wir eine schnell angekündigte

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