Traktoren-Rückkehr – Bauernpräsident verteidigt Agrardiesel

Berlin. Nach hundert Tagen seit dem Auftakt der großen Bauernproteste warnt Bauernpräsident Joachim Rukwied eindringlich vor einer erneuten Mobilisierung mit Traktoren. In einem ausführlichen Gespräch mit der renommierten “Neuen Osnabrücker Zeitung” machte Rukwied unmissverständlich klar: Die Streichung der Agrardiesel-Subventionen darf nicht geschehen. Es bedarf einer ausgewogenen und gerechten Lösung für die deutschen Landwirte in Bezug auf Diesel, um sie nicht im europäischen Wettbewerb zu benachteiligen. Als Beispiel verwies Rukwied auf Belgien, wo Agrardiesel überhaupt nicht besteuert wird. Er drängte die politischen Entscheidungsträger, auf diese Forderung einzugehen und betonte: “Falls nötig, werden wir unverzüglich wieder auf die Straße gehen. Wir haben im Winter gezeigt, dass wir entschlossen sind. Dieses Engagement werden wir nicht aufgeben.”

Zu Beginn des Jahres führten geplante Kürzungen von Subventionen in der Landwirtschaft zu landesweiten Protesten. Am 8. Januar versammelten sich Landwirte und andere Vertreter der Branche vor dem Brandenburger Tor in Berlin, um gegen die Politik der aktuellen Regierungskoalition zu demonstrieren. Dies führte zu einer Reihe von Protestaktionen im ganzen Land. Als Reaktion darauf nahm die Regierungskoalition Teile der Kürzungen zurück, beharrt jedoch auf der schrittweisen Abschaffung der Agrardiesel-Subventionen bis zum Jahr 2026. Bisher konnten Landwirte einen Teil der Energiesteuer für Diesel zurückfordern, mit einer Vergütung von 21,48 Cent pro Liter.