Wolfgang Schäuble,Lens Spahn,Berlin,Politik,Presse,News

Schäuble verteidigt Spahn

Bundestagspräsident warnt vor Impf-Nationalismus – Richtig, dass Spahn den europäischen Weg gewählt hat Berlin- Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (78, CDU) hat Vorwürfe zurückgewiesen, die Bundesregierung habe für Deutschland nicht genug Corona-Impfstoffdosen gesichert. “Ich kann die Kritik zwar nachvollziehen, aber ich halte

Weiterlesen
Europa, Wahlen, Wolfgang Schäuble, EU, Europawahl, Politik,

Reformen in der Europäischen Union

Bundestagspräsident Schäuble sieht in Europawahl etwas Schicksalhaftes Berlin- Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich für Reformen in der Europäischen Union ausgesprochen. Er sei dafür, das Prinzip der Einstimmigkeit bei EU-Entscheidungen abzuschaffen, betonte Schäuble am Montag im Inforadio vom rbb: “Einstimmigkeitsprinzip

Weiterlesen
Bundestag,homosexuelle NS-Opfer,Berlin,Politik,Nachrichten,News,Presse,Aktuelles,Wolfgang Schäuble

Bundestag soll 2021 homosexueller NS-Opfer erinnern

Parlamentspräsident Schäuble wird mit Schreiben zum Handeln aufgefordert Berlin- Der Bundestag soll nach dem Willen einer Initiative beim offiziellen Holocaust-gedenken im Jahr 2021 explizit an homosexuelle NS-Opfer erinnern. Das fordert ein Bündnis aus Homosexuellenaktivisten, Historikern, Vertretern von Holocaustüberlebenden und anderen

Weiterlesen
CDU,Politik,Nachrichten,News,Presse,Aktuelles,Annegret Kramp-Karrenbauer,Wolfgang Schäuble,Berlin

CDU kommt nicht zur Ruhe

In der Parteispitze brodelt es nach Wahl von Kramp-Karrenbauer weiter Berlin- Die CDU kommt nach der Neuwahl ihrer Parteispitze nicht zur Ruhe. Anhänger des bei der Vorsitzenden-Wahl unterlegenen Friedrich Merz hadern weiterhin mit dem Sieg der neuen Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer.

Weiterlesen
Bundestagswahl,Wahlrechtsreform,Bundestagspräsident ,Wolfgang Schäuble,Politik,Nachrichten

Kommt vor Bundestagswahl eine neue Wahlrechtsreform?

Parlamentspräsident warnt vor weiterem Anwachsen der Volksvertretung Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) bezweifelt mittlerweile, dass noch vor der nächsten Bundestagswahl eine Wahlrechtsreform gelingt. Im Gespräch mit der in Düsseldorf erscheinenden “Rheinischen Post” (Samstagsausgabe) schlug Schäuble vor, die Reform statt für 2021

Weiterlesen
Wolfgang Schäuble,Berlin,Wahlrecht,Wahlen,Bundestag,Politik

Schäuble will Änderung des Wahlrecht durchsetzen

Bundestagspräsident möchte Wahlrecht noch vor nächster Bundestagswahl ändern Berlin- Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) will noch in dieser Legislaturperiode eine Änderung des Wahlrecht durchsetzen, damit der nächste Bundestag wieder kleiner wird. Der Bundestag müsse “erkennen, dass seine Akzeptanz in der Öffentlichkeit

Weiterlesen
Wahlrecht,News,Politik,Wolfgang Schäuble,,CDU,Bundestag

Der Bundestag soll kleiner werden

Schäuble berät mit Fraktionschefs über neues Wahlrecht Berlin- Nach mehreren gescheiterten Versuchen für eine Wahlrechtsreform unternimmt Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) am Donnerstag einen neuen Anlauf. Er will mit den Fraktionschefs am Donnerstag über ein neues Gesetz beraten. Im neuen Bundestag

Weiterlesen
Bild, Panorama, Politik, Gesellschaft, Fernsehen, Veranstaltung, Medien / Kultur, Medien, Berlin

Einladung zum ARD-Hauptstadttreff

 Treffen beim ARD-Hauptstadttreff 2017 Berlin – Rund 500 Gäste aus Politik, Kultur, Wirtschaft und Medien folgten am Donnerstag (23.11.2017) der Einladung zum ARD-Hauptstadttreff. Unter ihnen Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble sowie die Bundesminister Thomas de Maizière (Inneres) und Heiko

Weiterlesen
Wolfgang Schäuble ,Politik,Jamaika-Verhandlungen,Frank-Walter Steinmeier,Berlin

Außergewöhnliche Situation:

Schäuble fordert von Parteien baldige Klarheit über Regierungsbildung Berlin- Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen an die Parteien appelliert, bald Klarheit über die künftige Regierung zu schaffen. Dies gehöre zum Wählerauftrag, sagte Schäuble am Dienstag in

Weiterlesen
Bundestagspräsident, Volker Kauder, Politik, Norbert Lammert, Wolfgang Schäuble, Bundestag, Berlin

Freuen uns über Bereitschaft

Kauder: Werden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Schäuble als Bundestagspräsidenten vorschlagen Berlin – Freuen uns über seine Bereitschaft Nach dem Ausscheiden von Norbert Lammert muss der Deutsche Bundestag in seiner konstituierenden Sitzung einen neuen Präsidenten wählen. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,

Weiterlesen