Wolfgang Schäuble will dem Schutz des Lebens nicht alles unterordnen Berlin- Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat eine Krise von solcher Dimension, wie sie die Welt derzeit mit der Corona-Pandemie erlebt, niemals für möglich gehalten. “Das lag außerhalb meiner Vorstellungskraft”, sagte er
Weiterlesen
Bundestagspräsident: Auf so viel Freiheit wie möglich setzen – Es ist schier unmöglich, per Gesetz jeden Todesfall zu verhindern Berlin- Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat vor dem nächsten Corona-Gipfel zu ausgewogenen Entscheidungen aufgerufen. Bei den erforderlichen Anti-Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern
Weiterlesen
Bundestagspräsident warnt vor Impf-Nationalismus – Richtig, dass Spahn den europäischen Weg gewählt hat Berlin- Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (78, CDU) hat Vorwürfe zurückgewiesen, die Bundesregierung habe für Deutschland nicht genug Corona-Impfstoffdosen gesichert. “Ich kann die Kritik zwar nachvollziehen, aber ich halte
Weiterlesen
Maskenpflicht im Deutschen Bundestag ab 6. Oktober Berlin- Der Präsident des Deutschen Bundestages, Wolfgang Schäuble, hat eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in den Gebäuden des Bundestages angeordnet. Die Grundlage dafür ist sein Hausrecht nach Art. 40 Abs. 2 Satz
Weiterlesen
Bundestagspräsident: 30 Jahre Deutsche Einheit: Das nächste Mal machen wir es besser Berlin- Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat in einem Gespräch mit dem “Tagesspiegel am Sonntag” über Fehler beim Wiedervereinigungsprozess gesprochen. Der einstige bundesdeutsche Verhandlungsführer beim Einigungsvertrag sagte, “wir haben
Weiterlesen
Globalistisches Endspiel? Berlin- Corona nur Ablenkung? Wollen sie bewusst Panik verbreiten oder Ängste und Vorurteile schüren? Oder ist es einfach Unwissenheit? „Corona wurde initiiert, um den unausweichlichen Finanzcrash dem Virus in die Schuhe zu schieben und im Gefolge dessen eine
Weiterlesen
Schäuble dringt auf Wahlrechtsreform Berlin-Eine Verringerung der Zahl der Wahlkreise vor der nächsten Bundestagswahl sei zwar zeitlich nicht mehr möglich, sagte Schäuble dem “Tagesspiegel” (Donnerstagsausgabe). Doch verbleibe als Option ein Deckelungsmodell, das eine Höchstzahl von Mandanten vorgebe. Als “Einmallösung” nur
Weiterlesen
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat in scharfen Worten vor der Gefahr durch Terror von Rechts gewarnt Berlin- Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat in scharfen Worten vor der Gefahr durch Terror von Rechts gewarnt. In einer Rede zum Auftakt der Bundestagsdebatte
Weiterlesen
Bundestagspräsident fordert Abstriche etwa bei Urlaubsreisen Berlin- Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat an die Deutschen appelliert, sich auf Abstriche in ihren Lebens- und Konsumgewohnheiten zugunsten des Klimaschutzes einzustellen. “Es gibt Klimaschutz nicht zum Nulltarif”, sagte Schäuble in einem Interview der
Weiterlesen
Ablehnung für Schäuble-Vorschlag – Parlamentspräsident ruft zu Verständigung auf Berlin- Die angestrebte Verkleinerung des Bundestags ist vorerst an der Uneinigkeit der Parteien gescheitert. Auf der Abschlusssitzung der von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) eingesetzten Kommission zum Wahlrecht erzielten die Vertreter am
Weiterlesen
Bundestagspräsident Schäuble sieht in Europawahl etwas Schicksalhaftes Berlin- Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich für Reformen in der Europäischen Union ausgesprochen. Er sei dafür, das Prinzip der Einstimmigkeit bei EU-Entscheidungen abzuschaffen, betonte Schäuble am Montag im Inforadio vom rbb: “Einstimmigkeitsprinzip
Weiterlesen
Parlamentspräsident Schäuble wird mit Schreiben zum Handeln aufgefordert Berlin- Der Bundestag soll nach dem Willen einer Initiative beim offiziellen Holocaust-gedenken im Jahr 2021 explizit an homosexuelle NS-Opfer erinnern. Das fordert ein Bündnis aus Homosexuellenaktivisten, Historikern, Vertretern von Holocaustüberlebenden und anderen
Weiterlesen
In der Parteispitze brodelt es nach Wahl von Kramp-Karrenbauer weiter Berlin- Die CDU kommt nach der Neuwahl ihrer Parteispitze nicht zur Ruhe. Anhänger des bei der Vorsitzenden-Wahl unterlegenen Friedrich Merz hadern weiterhin mit dem Sieg der neuen Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer.
Weiterlesen
Junge Union empfängt CDU-Vorsitzende mit freundlichem Applaus Kiel- Freundlicher Applaus vom Nachwuchs und Rückendeckung führender Unionspolitiker: Als Reaktion auf Spekulationen über die politische Zukunft von Kanzlerin Angela Merkel hat die CDU-Vorsitzende am Wochenende demonstrativ Unterstützung aus den eigenen Reihen bekommen.
Weiterlesen
Parlamentspräsident warnt vor weiterem Anwachsen der Volksvertretung Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) bezweifelt mittlerweile, dass noch vor der nächsten Bundestagswahl eine Wahlrechtsreform gelingt. Im Gespräch mit der in Düsseldorf erscheinenden “Rheinischen Post” (Samstagsausgabe) schlug Schäuble vor, die Reform statt für 2021
Weiterlesen
Bundestagspräsident möchte Wahlrecht noch vor nächster Bundestagswahl ändern Berlin- Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) will noch in dieser Legislaturperiode eine Änderung des Wahlrecht durchsetzen, damit der nächste Bundestag wieder kleiner wird. Der Bundestag müsse “erkennen, dass seine Akzeptanz in der Öffentlichkeit
Weiterlesen
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble spricht Laudatio beim Festakt am 14. März Berlin – Der Präsident des Deutschen Bundestages, Dr. Wolfgang Schäuble, spricht am 14. März in Berlin die Laudatio auf die Gründer der Bewegung “Pulse of Europe”, Sabine und Dr. Daniel
Weiterlesen
Schäuble berät mit Fraktionschefs über neues Wahlrecht Berlin- Nach mehreren gescheiterten Versuchen für eine Wahlrechtsreform unternimmt Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) am Donnerstag einen neuen Anlauf. Er will mit den Fraktionschefs am Donnerstag über ein neues Gesetz beraten. Im neuen Bundestag
Weiterlesen
Treffen beim ARD-Hauptstadttreff 2017 Berlin – Rund 500 Gäste aus Politik, Kultur, Wirtschaft und Medien folgten am Donnerstag (23.11.2017) der Einladung zum ARD-Hauptstadttreff. Unter ihnen Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble sowie die Bundesminister Thomas de Maizière (Inneres) und Heiko
Weiterlesen
Schäuble fordert von Parteien baldige Klarheit über Regierungsbildung Berlin- Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen an die Parteien appelliert, bald Klarheit über die künftige Regierung zu schaffen. Dies gehöre zum Wählerauftrag, sagte Schäuble am Dienstag in
Weiterlesen
Kauder: Werden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Schäuble als Bundestagspräsidenten vorschlagen Berlin – Freuen uns über seine Bereitschaft Nach dem Ausscheiden von Norbert Lammert muss der Deutsche Bundestag in seiner konstituierenden Sitzung einen neuen Präsidenten wählen. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Weiterlesen
ZDF-Politbarometer Juli II 2017 Deutlicher Vorsprung von Merkel stabilisiert sich Mainz – Auch nach der Vorstellung des “Zukunftsplans” durch Martin Schulz hat sich der sehr klare Vorsprung von Angela Merkel vor ihrem Herausforderer bei der K-Frage nicht verringert. Lieber als
Weiterlesen