Im zweiten Bauabschnitt wird die bereits im ersten Bauabschnitt umgesetzte Entwurfsidee zur Gestaltung des Grünzugs Südpanke weitergeführt. Neu hinzu gekommen ist der Entwurf eines Kleinkinderspielplatzes im nördlichen Bereich des Grünzugs Südpanke

Nächsten Monaten beginnen die Baumaßnahmen

Baumfällung im Grünzug Südpanke   Berlin- In den nächsten Monaten beginnen die Baumaßnahmen im zweiten Abschnitt des Grünzugs Südpanke. Zur Vorbereitung der Maßnahmen werden in den nächsten Tagen im Bereich rund um die Ida-von-Arnim-Straße Baumfäll- und Rodungsarbeiten durchgeführt. Die Baumfällung umfasst 30 Bäume und sieben kleinere Gehölze. Einige Bäume stellen

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Das Landesgesetz über Wohnformen und Teilhabe muss geändert werden, denn es führt zu leer stehenden Betten in den Pflegeheimen. Damit schadet das Gesetz vor allem den Pflegebedürftigen in Rheinland-Pfalz, die dringend auf einen Pflegeplatz angewiesen sind", so bpa-Landesvorsitzender Bernd Meurer

Landesgesetz über Wohnformen muss geändert werden

Ein Gesetz, das Pflegebetten leer stehen lässt bpa Rheinland-Pfalz fordert Änderung des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe (LWTG)   „Das Landesgesetz über Wohnformen und Teilhabe muss geändert werden, denn es führt zu leer stehenden Betten in den Pflegeheimen. Damit schadet das Gesetz vor allem den Pflegebedürftigen in Rheinland-Pfalz, die dringend

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Nach dem jetzt gefundenen Kompromiss sollen Bauunternehmer erstmals einen gesetzlichen Anspruch auf den Ersatz der sog. Aus- und Einbaukosten für Schäden, die aufgrund mangelhaft gelieferter Bauprodukte entstanden sind, erhalten.

Licht und Schatten prägen die politische Einigung

Baugewerbe zur Reform des Bauvertragsrechts   Licht und Schatten prägen die politische Einigung damit lässt sich die in der vergangenen Woche erzielte Einigung der Berichterstatter am besten beschreiben. Dennoch begrüßen wir die Einigung; denn ansonsten hätte ein komplettes Aus für das gesamte Gesetzgebungsvorhaben gedroht.“ So kommentierte der Hauptgeschäftsführer des Zentralverbandes

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Das Recht auf Asyl, der Schutz vor Krieg, Verfolgung und Diskriminierung sind ein hohes Gut in Deutschland. Abgelehnte Asylbewerber, Gefährder und Identitätsschwindler sollen dagegen möglichst schnell wieder ausreisen.

Das Recht auf Asyl, der Schutz vor Krieg

phoenix Runde: Streitpunkt Abschiebung – Wer soll zurück? – Dienstag, 21. Februar 2017, 22.15 Uhr   Das Recht auf Asyl, der Schutz vor Krieg, Verfolgung und Diskriminierung sind ein hohes Gut in Deutschland. Abgelehnte Asylbewerber, Gefährder und Identitätsschwindler sollen dagegen möglichst schnell wieder ausreisen. In der Praxis funktioniert dies allerdings

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Mit Blick auf das Wahljahr 2017 warnt der Deutsche Städte- und Gemeindebund die Politik davor, den Menschen immer noch weitere zusätzliche und neue Sozialleistungen zu versprechen. Das wird zu einer Enttäuschung führen.

Blick auf das Wahljahr 2017

DStGB: Sozialstaatsdebatte in Deutschland realitätsnah führen   Mit Blick auf das Wahljahr 2017 warnt der Deutsche Städte- und Gemeindebund die Politik davor, den Menschen immer noch weitere zusätzliche und neue Sozialleistungen zu versprechen. Das wird zu einer Enttäuschung führen. „Deutschland kann nicht mit immer weniger jungen Menschen und immer mehr

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Münchener Sicherheitskonferenz

Plakat-Kampagne gegen die Einladung des iranischen Außenministers Zarif München- Die Kampagne STOP THE BOMB protestiert gegen die Einladung des iranischen Außenministers Mohammad Javad Zarif zur Münchener Sicherheitskonferenz mit einer Plakat-Kampagne vor Ort. Die Plakate der Kampagne kritisieren die gestiegenen Hinrichtungen im Iran, die Holocaustleugnung des Regimes, die Unterdrückung von Frauen

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